Organisation des Planungsprozesses

ORGANISATION DES STADTUMBAUPROZESSES

1. DIE LENKUNGSGRUPPE

1.1 Aufgabe der Lenkungsgruppe

Die Lenkungsgruppe ist das Gremium zur interkommunalen Koordination des Planungs- und Durchführungsprozesses zum Stadtumbau.
Durch die Mitglieder der Lenkungsgruppe soll im Rahmen des Stadtumbau-Prozesses sowohl die Abstimmung mit den politischen Gremien und der Verwaltung  sowie mit den gesellschaftlich tätigen Akteuren der Gemeinde gewährleistet werden.
Die Lenkungsgruppe steuert den Planungs- und Durchführungsprozess und schlägt den politischen Gremien des Zweckverbandes das Integrierte Handlungskonzept, die Maßnahmen zum Stadtumbau und die Prioritäten der Umsetzung vor.
Im Einzelnen werden folgende Aufgaben wahrgenommen:

  • Planungsprozess (Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes)
    + Festlegung der Organisation des Planungsprozesses und des Modells zur
       Beteiligung der örtlichen Akteure in Foren und Arbeitsgruppen
    + Terminliche und verfahrensmäßige Koordination und Steuerung des
       Planungsprozesses
    + Präsentation des Stadtumbaus im Internet
    + Erörterung der Bestandsaufnahmen, Analysen und Prognosen
    + Aufstellung von Leitlinien für die Entwicklung der Region des Zweckverbandes
       (Entwicklungsziele, Alleinstellungsmerkmale) im Rahmen des Stadtumbaus
     - Siedlungsentwicklung, Stadterneuerung
     - Energie, Klima, Umwelt
     - Straßenverkehr, öffentlicher Personen Nahverkehr
     - Soziale Infrastruktur
     - Freizeit und Tourismus
     - Aktionsfelder der interkommunalen Zusammenarbeit
    + Abstimmung der örtlichen Entwicklungskonzepte im Hinblick auf die Leitlinien zur
       interkommunalen Entwicklung und Empfehlung die örtlichen Gremien
    + Abstimmung der vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen des Stadtumbaus im Sinne
       der interkommunalen Zusammenarbeit 
     
  • Durchführungsprozess
    Im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes zum Stadtumbau werden die aktuellen Planungen und Maßnahmen im Sinne der Interkommunalen Zusammenarbeit beraten und Empfehlungen für die kommunalen Gremien erstellt.
    Die Beratung über die Möglichkeit und die Ergebnisse der interkommunalen Zusammenarbeit werden während des Stadtumbauprozesses fortgesetzt.


1.2 Zusammensetzung der Lenkungsgruppe

Entsprechend der Aufgabenstellung ist die Lenkungsgruppe aus den Vertretern des Zweckverbandes, der örtlichen Akteure und externen Fachpartnern zusammengesetzt.
Folgende Zusammensetzung ist vorgesehen

- Vorstand des Zweckverbandes
- Geschäftsführer Zweckverband
- Leiterin Stadtbauamt Schwalmstadt
- Externe Fachpartner
 + Wirtschaftsförderung Kreis
 + Regionalmanager und deENet
 + Verbände (IHK und Kreishandwerkerschaft)
 + Natur und Umwelt
 + Wohnungswirtschaft
- örtliche Akteure mit folgenden Themenschwerpunkten
 + Gewerbe / Handwerk  Schwalmstadt: 
 + Handel Willingshausen: 
 + Tourismus / Kultur Frielendorf: 
 + Jugendarbeit Schrecksbach: 
 + Soziale Einrichtungen Schwalmstadt: 
 + Landwirtschaft Gilserberg: 

2. STADTUMBAU-FORUM UND ARBEITSGRUPPEN

2.1 Aufgabe des Stadtumbau-Forums und der Arbeitsgruppen

Im Stadtumbau-Forum werden die Entwicklungskonzepte zum Stadtumbau in der jeweiligen Gemeinde erörtert und aufgestellt.
Grundlage bildet die gemeinsam mit der Verwaltung und den Planern zu erstellenden Analysen der Stärken, Schwächen und des Entwicklungsbedarfs im Rahmen des Stadtumbaus.
Durch die Mitglieder des jeweiligen Forums ist eine Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger sowie der örtlichen Akteure am Stadtumbauprozess sicherzustellen.
Die Arbeit der jeweiligen Stadtumbau-Foren fließt ein in die Beratung und Aufstellung der Leitlinien  auf der interkommunalen Ebene in der Lenkungsgruppe.
Zur Integration bestehender Organisationen (Arbeitskreis Festung, Oberstadt Forum) und zur Bearbeitung von Schwerpunktthemen, ist die Bildung von Arbeitsgruppen vorgesehen. Wegen des Umfangs der anstehenden Probleme wird die Bildung von Arbeitsgruppen zunächst für Schwalmstadt vorgesehen. Bei Bedarf ist dies zu besonderen Themen oder Projekten auch in den anderen Gemeinden möglich.
Die Arbeit im Stadtumbau-Forum ist wie folgt vorgesehen:

+ Analyse der Stärken und Schwächen in den Gemeinden
+ Abgrenzung der Probleme, die im Rahmen des Stadtumbau-Prozesses gelöst werden
   sollten
+ Aufstellung eines örtlichen Entwicklungskonzeptes
 - Gesamtkonzept zur Entwicklung der Gemeinde

  Baustein 1 Städtebauliche Entwicklung und Neuordnung
   - Siedlungsentwicklung
   - Energie, Klima, Umwelt
   - Soziale Brennpunkte
   - Gebiete mit erhöhtem Entwicklungsbedarf

  Baustein 2 Innenstadt / Ortskernentwicklung
   - Funktion und Leistungsfähigkeit der Kerne
   - Entwicklung öffentlicher Räume

  Baustein 3 Verkehr

  Baustein 4 Kultur, Freizeit und Tourismus

  Baustein 5 Sicherung und Entwicklung sozialer Infrastruktur
 - Typisierung der Ortslagen hinsichtlich des Entwicklungsbedarfs
 - Abgrenzung der Stadtumbaugebiete
   (Gebiete für den  Einsatz der Städtebaufördermittel)


2.2 Bildung der Stadtumbau-Foren

- Stadt Schwalmstadt
  Das Stadtumbau-Forum wird in Schwalmstadt aus interessierten Mitgliedern der
  Arbeitskreise und Mandatsträgern gebildet.
  Die max. Zahl sollte 15 Personen nicht überschreiten.
- Gemeinden
  Die Gemeinden Frielendorf, Gilserberg, Schrecksbach und Willingshausen bilden die Foren
  durch direkte Ansprache örtlicher Akteure (Vereine, Jugend, HGV, Kirche), den  
  Mandatsträgern und Verwaltung.
  Darüber hinaus wird zur Mitwirkung über die Information im Internet und sonstige Medien
  eingeladen. Die max. Zahl sollte 15 Personen nicht überschreiten.


2.3 Bildung der Arbeitsgruppen
 
 + Arbeitsgruppen (Stadt Schwalmstadt)
    In Schwalmstadt wird der Bildung eines Stadtumbau-Forums die Arbeit in Arbeitsgruppen
    vorgeschaltet. Die bestehenden Strukturen des bürgerschaftlichen Engagements wie
    Arbeitskreis Festung, Oberstadt Forum, Agenda Arbeitsgruppe können so in den Planungs-
    prozess integriert werden.

Folgende Arbeitsgruppen werden vorgeschlagen:
- Perspektiven zur Innenstadtentwicklung in Treysa und Ziegenhain
- Zukunft der Wasserfestung Ziegenhain
- Entwicklung von Kultur, Freizeit und Tourismus
- Verkehr
- Energie, Klima, Umwelt
- Aktionsplan für Betreuungsangebote für Jung und Alt
- Zukunft im Miets- und Geschosswohnungsbau

Zur Teilnahme an den Arbeitsgruppen werden die bestehenden Gruppen angesprochen und zur Mitwirkung über die Information im Internet und sonstige Medien eingeladen.

Strukturplan des Planungsprozesses